Zwei Jahre NPD im sächsischen Landtag

Nachdem im Juni 2004 zur sächsischen Kommunalwahl insgesamt 52 Mandatsträger für verschiedene extrem rechte Parteien in kommunale Parlamente eingezogen waren, entstand das Projekt NIP - Nazis im Parlament. Als ein Viertel Jahr später dann die NPD mit damals 12 Abgeordneten auch noch in den Sächsischen Landtag einzog, wurde das selbst gesteckte Aufgabenfeld deutlich größer. Seither sind die Macherinnen und Macher von NIP bemüht kontinuierlich und sachkundig die Aktivitäten der NPD im Sächsischen Landtag zu dokumentieren, genauso wie die Aktivitäten der NPD und anderer extrem rechter Abgeordneter auf kommunaler Ebene.

Anlässlich des zweijährigen "Jubiläums" auf Landesebene, veröffentlicht NIP nun eine Broschüre über zwei Jahre NPD im sächsischen Landtag. In den durchweg gut recherchierten und sachkundigen Artikeln werden Hintergründe zur parlamentarischen Arbeit der Fraktion vorgestellt. Neben einem Überblicksartikel zu den Protagonistinnen und Protagonisten der NPD-Fraktion wird auf den Umgang der NPD im und mit dem "WM-Deutschlandtaumel" eingegangen, genauso wie auf das Spannungsfeld diskursiver Schnittstellen zwischen der NPD am rechten Rand und der gesellschaftlichen Mitte.

Anhand der Landtagsdebatte um "linksextremistische Gewalttäter" am 1. Mai in Leipzig werden die ideologischen Spannungen der NPD zwischen avisierter Bürgernähe auf der einen und offensichtlicher NS-Romantik auf der anderen Seite beschrieben. Die "Dresdner Schule" - die selbsternannte "Denk- und Politikschule" benennen die Autorinnen und Autoren in einem weiteren Beitrag hintergründig als das, was sie ist: "Der intellektuell angestrichene Versuch der Szene mit platter Ideologie und verschwörungstheoretischer Phrasenpolitik mehr Substanz zu verleihen." Es fehlt auch nicht an einer Betrachtung der lokalen Verankerung der NPD im Hinblick auf den angestrebten langfristigen Machtausbau am Beispiel der Sächsischen Schweiz, genauso wenig wie an einer Auseinandersetzung um das zwiespältige und von Differenzen geprägte Verhältnis von NPD und "Freien Kräften".

Abgerundet wird die Broschüre mit einer vergleichenden Betrachtung des Agierens der NPD im Sächsischen Landtag vor dem Hintergrund der Thesen des US-amerikanischen Soziologen Erving Goffmann. Daraus werden treffende Erkenntnisse zur Arbeit der NPD auf der "Vorderbühne" (dem Parlamentsplenum) und der "Hinterbühne" (die Vor- und Nachbereitungsphase) gezogen. Angesichts der Tatsache, dass die NPD zwei Jahre nach ihrem Erfolg in Sachsen nun auch im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern sitzt und eine enge Zusammenarbeit der beiden Fraktionen ankündigt, ist auch ein Austausch der verschiedenen Akteure gegen die Extreme Rechte geboten. Hier bietet die NIP-Broschüre den Leserinnen und Lesern eine fundierte Analyse und Hintergründe zur Arbeitsweise der NPD.

Bestellungen an:

Weitere Informationen gibt es hier: http://nip.systemli.org Die NiP-Broschüre 2006 steht zum Download bereit (1 MB).

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• 26/11/2009 - 00:18