Ungarn: Entliberalisierung des Demos und die Neuordnung Europas
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Content-Author: Ingolf Seidel You have to be logged in to view the profile
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Von Magdalena Marsovszky
Einleitung
Seit 2016 versuchen immer mehr liberale Intellektuelle, die nach ihrem Selbstverständnis demokratische Opposition dazu zu bewegen, eine Wahlkoalition mit der rechtsradikalen Partei Jobbik zu bilden, um bei den Parlamentswahlen 2018 die Regierung ablösen zu können. Denn – so ihre Begründung – das neue Wahlgesetz der seit 2010 amtierenden Regierungskoalition, bestehend aus der Fidesz-Bürgerunion und der Christlich Demokratischen Volkspartei (KDNP) – nach dem Prinzip The winner takes it all – ließe der Opposition keine andere Möglichkeit, als sich zusammenzuschließen. Dieser Argumentation schlossen sich auch manche der jüdischen Gemeinden, ja selbst die berühmte Philosophin Agnes Heller, an, und meinen zudem, Jobbik hätte sich gewandelt, die Partei sei nicht mehr so rassistisch wie früher.
Kann das stimmen? Oder gibt es etwas, was die Befürworter einer solchen Koalition nicht sehen?
Meine These
Die These meiner Arbeit ist es, dass die Bildung einer Koalition mit Jobbik deshalb nicht als gefährlich wahrgenommen wird, weil sowohl die Wissenschaft als auch der alltägliche Diskurs von der tradierten, orthodox-marxistischen Krisentheorie beherrscht werden: In der seit dem Realsozialismus gebräuchlichen Auffassung werden die Ursachen von gesellschaftlichen Krisen allgemein im sozioökonomischen Bereich gesucht. Der Ethnonationalismus und der Rassismus, sowie die Idee von der Neugeburt der Nation, des Volkes oder des Ariertums (Palingenese), die eigentlichen Triebkräfte der Faschisierung, werden dabei ausgeblendet. (Griffin 1993: 26; ders.: 2007) Der Ethnonationalismus und der Rassismus wurden auch im Realsozialismus nicht nur als etwas Nebensächliches angesehen, sondern der Realsozialismus war vielmehr ebenfalls selbst national und vom rassistischen Blick durchdrungen. Nach der damals gängigen Geschichtsauffassung, die die gesamte Zeit des Realsozialismus begleitete, wurden selbst für den Holocaust als Hauptursache nicht der Nationalismus und der Rassismus verantwortlich gemacht, sondern die antikommunistischen Ressentiments. Nach der in der kulturellen Erinnerung noch immer fest verankerten Dimitroff-Formel (1935), die den Faschismus als die terroristische Diktatur [...] des Finanzkapitals definierte, wurden Faschismus, Kapitalismus, bzw. Finanzkapital zu Synonymen.
Krisentheorie und Methoden der Krisenanalyse der gegenwärtigen Opposition in Ungarn
Als Erbe des Realsozialismus wird die Krisentheorie auch heute vom ökonomistisch- reduktionistischen Zugang beherrscht, wodurch der Nationalismus und der zunehmende Rassismus nicht in ihrer Virulenz wahrgenommen werden. Vielmehr führt die althergebrachte antikapitalistische Argumentation erneut zur Festigung des rassistischen Blicks, weil die Konstruktion des Feindbildes des Finanzkapitalisten oder Finanzoligarchen selbst antisemitisch ist.
Gesellschaftliche Entwicklungen werden noch immer vor allem als eine Folge von wirtschaftlichen Entwicklungen und Kapitalbewegungen gedeutet, während der reflexive Zugang zur Gesellschaftskritik größtenteils fehlt. In der dualistischen Gesellschaft agiert die jeweilige Opposition gegen die jeweilige Regierung seit der Wende im Sinne eines Klassenkampfes und im Namen eines schutzlosen Volkes gegen eine kapitalstarke, ausbeuterische Elite. Das ist eine völkische Argumentation.
Exemplarisch dafür steht die Publikationsreihe Die ungarische Krake. Der postkommunistische Mafiastaat, mit Studien sozialliberaler Intellektueller, die den Ursprung der Krise in der ungerechten originären Kapitalakkumulationzur Zeit der Wende sehen (Magyar/ Vásárhelyi 2013, 2014, 2015). Nach ihrer Konzeption umklammere und erdrücke die Orbán-Regierung wie eine Mafiavon Oben die Gesellschaft mit ihren Krallen. Sie sei nicht per se rassistisch, vielmehr habe sie gar keine Ideologie, sondern sie brauche den Faschismus und die rechtsextremen Organisationen zu ihrem Machterhalt.
Der Ausdruck Mafiaregierung war nach der Wende zuerst 1992 vom rechtsextremen Politiker István Csurka (1934-2012) benutzt worden, und auch Viktor Orbán beschimpfte noch als Oppositioneller die vormalige Gyurcsány-Regierung als Mafia.
Jetzt verbreitete sich wieder einmal der Begriff Mafiaregierung und Finanzoligarchie wie ein Lauffeuer als Versuch der Beschreibung der gegenwärtigen Krise im Land. Dass die Autor_innen aber sowohl mit der Konzeption als auch mit dem Titel in die gefährliche Nähe des antisemitischen Stilmittels der Krake über dem Erdball – in Anspielung auf das Klischee vom weltumspannenden und erdrückenden Judentum – gelangen, fiel weder ihnen noch den Herausgeber_innen auf.
Die Konzeption der Mafiaregierung machen sich jedoch auch die Rechten weiterhin zu eigen, weil sie sich ebenfalls zum ausgebeuteten Volk zählen. Entlang dieser Argumentationslinie entstehen unheimliche Allianzen. Inzwischen agieren Sozialisten, Liberale, Grüne und Rechte zusammen im Namen der Nation und des Volkesgegen die finanzkapitalistisch-parasitäre Mafiaregierungund das spekulative Finanzkapitalmit Viktor Orbán an der Spitze, der deshalb außer mit der antisemitischen Metapher der Krake nicht selten auch mit der des antisemitischen Stereotyps des Judenschweinsoder der Spinne dehumanisiert wird.
Das politische Links und Rechts sind durcheinander, vereint im antisemitischen Antikapitalismus, während der Rassismus nicht erkannt wird. Der Begriff völkischhat auch keine negative Konnotation. Der Kampf richtet sich gegen das gemeinsame Feindbild des Finanzoligarchen Orbán, statt für die Demokratie und Menschenrechte.
Dabei bleibt die spirituell-esoterische Dimension in der Ideologie der Regierung und Jobbik unbeachtet.
Grundrisse der Ideologie der Fidesz-KDNP-Regierung und der Partei Jobbik
Sowohl die Regierungsparteien als auch Jobbik vertreten eine völkische Ideologie, wobei sich die Regierung völkisch (ung.: népnemzeti), während sich Jobbik traditionalistisch nennt.[1].
Das völkisch-nationale Konzept geht von der Existenz einer nationalen oder übernationalen Volksgemeinschaft als Rassengemeinschaftaus und hat das nationale, volksgemeinschaftliche Erwachenzum Ziel. Das Konzept des Traditionalismus geht von der Existenz eines übernationalen, nordischen Ariertumsaus und hat das Erwachendes weißen arischen Menschen als kulturüberlegene Rassezum Ziel. Obwohl beide oft christlich argumentieren, haben wir es in ihnen mit neuheidnisch-esoterischen Ideologien zu tun (quasi mit einer Religion der Rasse). Beide Ideologien haben ihre geschichtlichen Wurzeln im Europa der Nachaufklärungszeit. Die völkische Ideologie entwickelte sich aus dem Ethnonationalismus ab Anfang des 19. Jahrhunderts und verbreitete sich als Wissenstransfer aus dem deutschen Sprach- und Kulturraum nach Mittel-Osteuropa, so auch nach Ungarn. Hierher gehört auch der heute in Ungarn wieder aufflammende und von der Orbán-Regierung geförderte Turanismus als Erbe der so genannten Panturkbewegung aus dem 19. Jahrhundert.
Der Traditionalismus als Grundlage des Faschismus entwickelte sich – ausgehend aus dem französischen und italienischen Sprachraum – ab der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts. Seine Protagonisten gehen davon aus, dass es eine ewig gültige Philosophie, ein Geheimwissen der alten Zeit gäbe, das immer wieder für die Gegenwart aktualisiert werden müsste. Die Traditionalisten glauben, dass die Geschichte einen zyklischen Verlauf hätte: Die Völker, die sich vom urgöttlich-arischen Spiritualismus entfernen, degenerieren sich und versinken im Reich der Finsternis, im Kali Yuga (aus der hinduistischen Kosmologie), den sie nur durch den arischen Kampfüberwinden können. Der arische Kampf bedeutet das Erwachen, oder die Neugeburt durch Erleuchtung und Reinkarnation, wodurch schon im Diesseits und mit Hilfe eines göttlich-spirituellen Führers erneut der urgöttliche Spiritualismus mit dem Neuen Menschen, bzw. der neuen arischen Rasseerreicht werden könne.
Gemeinsam beider Ideologien ist ein heidnisch-okkulter Mystizismus, in dem das Blut, der Boden, die Nation, das Volk, die Topographie, die Rasse und das Nordische Weiß-Sein als Gottheiten spiritualisiert werden. Diese Spiritualisierung führt zur Verfestigung des Dualismus, in dem das vermeintlich urspirituell Göttlicheals lebenswertund dessen moralischer Gegenpol als lebensunwert eingestuft werden. Letztere zählen dann als Volksverräter oder Entartete zu den nicht erhaltungswürdigen, durch Rassenmischung entstandenen kastenlosen niederwertigen Menschen (aus ind. Chandala - Rasse der Ausgestoßenen).
Der erste Vertreter des Traditionalismus in Ungarn war der kulturphilosophisch orientierte Literat, Béla Hamvas (1897-1968), heute einer der meist gelesenen Autoren im Land. Sowohl die Orbán-Regierung als auch Jobbik halten ihn für ihren ideologischen Vordenker. Bereits die erste Orbán-Regierung (1998-2002) hatte ein Hamvas Institut ins Leben gerufen, um dessen unaufgearbeitetes Oeuvre zu publizieren. Durch Hamvas wiederum wurde in Ungarn der heute meist erwähnte Ideologe des traditionalistisch-neufaschistischen europäischen Netzwerkes, Berater Mussolinis und ideologischer Vordenker Himmlers, der Kulturphilosoph, Julius Evola (1898-1974) bekannt. Der Chef von Jobbik, Gábor Vona bezieht sich auch in neuester Zeit explizit auf ihn (Havas 2017).
Ob Hamvas selbst Evola kannte, ist nicht gesichert, sie könnten sich aber begegnet sein, da – nach den Angaben des ungarisch-sprechenden italienischen Chefs des europäischen Traditionalisten-Netzwerkes, Claudio Mutti (*1946) – Evola zwischen 1936 und 1942 im Zuge seiner missionarischen Reise in den Osten mehrmals in Ungarn Vorträge hielt (Sessa). Auch Hamvas plädierte für die Vereinigung des deutschenund italienischen Geistesund war vonbeiden rechten, nationalrevolutionären Völkern angetan (Balbino 1942: 123).
Jobbik und Vona gehören – zusammen mit dem russischen Philosophen Alexander Dugin (*1962) – zum europäischen Netzwerk der Traditionalisten. Vona besuchte 2013 das von Dugin 2008 gegründete Center for Conservative Research in Moskau (Rossmann 2015: 63, 68), er ist ein Anhänger von Dugins Eurasianismus-Konzept (Laruelle 2015: 18).
Von Seiten der Regierung Ungarns kann eine direkte Kooperation mit dem Traditionalisten-Netzwerk nicht nachgewiesen werden, wohl aber die ideologische Nähe. Die Chefideologin der Orbán-Regierung, die Historikerin, Dr. Maria Schmidt, nennt in ihrem neuesten Buch den Traditionalismus als wünschenswerte neue Gegenkulturund lobt den Ministerpräsidenten, weil er ein stolzer Vertreter des gegenkulturellen Traditionalismussei (Schmidt 2017: 222).
Auch der Traditionalist Hamvas beklagte den Verlust des urgöttlich-arischen Spiritualismus und fasste die Humanisierung der Menschheitals Entartungauf. Wie Evola, lehnte auch Hamvas die Modernität und die Demokratie als materialistische Lebensform ab, hegte Ressentiments gegen westliche Ideale und stellte ihr die nordisch-geistige Hierarchie entgegen. So unterschied auch er zwischen den Lebenswerten und Lebensunwerten. Zu den Lebenswerten gehörte für ihn die New Race, die neue Menschenrasse (Hamvas 1943: 28). Zu den Lebensunwerten, den Tschandalas gehörten für ihn einerseits die Zigeuner, andererseits die parasitäre, korrupt verweltlichte Elite.
Entgegen der gängigen Meinung sind weder die Fidesz-Regierung noch Jobbik europafeindlich. Sie wollen vielmehr die Neuordnung Europas nach dem Prinzip eines Europa der Nationen, das ein faschistisches Konzept ist (Griffin 1993:171). Für beide bedeutet die hl. Kronedas Sinnbild des ethnisch-rassischen Zusammenhalts und einer kulturellen Hegemonie. Beide streben einen gegenmodernen, antiuniversalistischen, antiindividualistischen, stark neuheidnisch-spirituell orientierten, männlich-hierarchischen Führerstaat an, in dem die Offenheit und der Liberalismus als Feinde der Ordnung mit dem Chaos gleichgesetzt werden. Der gemeinsame Feind dieser Ideologie ist der Demos, das heißt, die Diversität, der Pluralismus, die Menschenrechte, mit einem Wort: die Demokratie. Sollten die Oppositionsparteien mit Jobbik eine technische Wahlkoalition schließen, würden sie die demokratiefeindlichen Tendenzen legitimieren.
Geschlossene Gesellschaft – Offene Gesellschaft
Die in Ungarn weit verbreitete ethnische Homogenität automatisiert mit ihrer exkludierenden Dimension den Rassismus, und zwar nicht erst, seit dem die Orbán-Regierung an der Macht ist. Nach dem Politikwissenschaftler Péter Tölgyessy sei Ungarn in der ganzen Region am stärksten antikapitalistisch eingestellt, viel stärker als die Ukraine oder Russland. Bereits 2009, also vor dem großen Wahlsieg der Fidesz-Regierung, hatten Erhebungen gezeigt, dass die Bevölkerung bis zu 80 Prozent kapitalismus- und bankenfeindlich eingestellt sei und allgemein den Wunsch nach einer drastischen Bestrafung der (internationalen, raffenden) Bankengehabt hätte[2]. Dies kann als antikapitalistischer Antisemitismusbezeichnet werden. Auch die antiziganistische Einstellung liegt in Ungarn seit Jahrzehnten durchgehend etwa bei 80 Prozent (Marsovszky 2015). Eine Zustandsbeschreibung zu Intoleranz, Vorurteilen und Diskriminierung wies Ungarn einen führenden Status hinsichtlich der Menschenfeindlichkeit in Europa nach (Zick et al.: 2011). Ungarns Gesellschaft dürfte somit als eine weitgehend geschlossene bezeichnet werden.
Es wären dringend Gegenstrategien zur Öffnung der Gesellschaft notwendig. Sie könnten in Form von antirassistischen Sensibilisierungskursen erfolgen, oder aber in Form von frei verfügbaren Aufklärungspublikationen nach dem Muster der Bundeszentrale für Politische Bildung.
Redaktionelle Anmerkung
Der Beitrag ist eine überarbeitete Fassung des Textes der Autorin. Der Aufsatz wurde im Dezember 2017 von der Friedrich Ebert Stiftung Budapest in der Reihe "Analyse"n erstmals abgedruckt. Wir danken Frau Marsovszky für die Möglichkeit der Veröffentlichung.
Literatur
Roger Griffin: The Nature of Fascism, London 1993.
Ders.: Modernism and Fascism. The Sense of a Beginning under Mussolini and Hitler. New York 2007.
Béla Hamvas: Giuliano, Balbino: Latinität und Deutschtum. Köln 1941. Rezension in: Társadalomtudomány (Gesellschaftswissenschaft/ Zeitschr.), 1/ 1942. 123.
Béla Hamvas: A vízöntö (Der Wassermann), in: Láthatatlan történet (Unsichtbare Geschichte/ Essaysammlung). Budapest 1943. 5 - 32.
Henrik Havas: Vona Gábor – Újratervezés (Gábor Vona - Neuplanung). Budapest 2017.
Marlene Laruelle: Dangerous Liaisons. Eurasianism, the European Far Right, and Putin’s Russia, in: Laruelle: a.a.O. London 2015. 1-32.
Bálint Magyar/ Júlia Vásáhelyi(Hg.): Magyar polip. A posztkommunista maffiaállam (Die ungarische Krake. Der postkommunistische Mafiastaat), I., II., III., Budapest 2013, 2014, 2015.
Magdalena Marsovszky: Verfolger und Verfolgte. Antiziganismus in Ungarn. Leipzig 2015.
Claudio Mutti: Le missioni di Evola all’Est, in: Vie della Tradizione n. 168-169. Atti del Convegno Julius Evola. Antimodernità, tradizione e scienza dell'io Sabato 21 giugno 2014. Rezension von Giovanni Sessa: http://www.fondazionejuliusevola.it/Documenti/Vie%20della%20Tradizione.pdf (11.12.17).
Vadim Rossmann: Moscow State University’s Department of Sociology and the Climate of Opinion in Post-Soviet Russia, in: LARUELLE, Marlene (Hg): Eurasianism and the European Far Right: Reshaping the Europe –Russia Relationship. New York u.a. 2015. 55 - 76.
Mária Schmidt: Nyelv és szabadság (Sprache und Freiheit). Budapest: Közép- és Kelet-Európai Történelem és Társadalom Kutatásáért Közalapítvány 2017. 222.
Mark Sedgwick: Against the Modern World: Traditionalism and the Secret Intellectual History of the Twentieth Century. New York 2004.
Peter Tölgyesssy im Interview: https://www.youtube.com/watch?v=aYzDV_IPbv0 (11.12.17)
Andreas Zick/Beate Küpper/Andreas Hövermann: Diee Abwertung der Anderen. Eine europäische Zustandsbeschreibung zu Intoleranz, Vorurteilen und Diskriminierung. Berlin, 2011.
[1]Grundlage meiner Aussagen sind meine eigenen Forschungen in Bezug auf mein gerade entstehendes Buch mit dem Arbeitstitel: Die Erfindung und Okkultisierung des Magyarentums. Entwicklung der völkisch-esoterischen Identitätssuche als Gegenkultur und Modernisierungsabwehr mit einem besonderen Blick auf zwei mitteleuropäische Parallelmythen: den Gralsmythos und den Kronenmythos.
[2]Allerdings erwähnt Tölgyessy den Begriff Antisemitismus dabei nicht.
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- 25/04/2018 - 05:36